Was Merkel sagt, ist nicht genial und auch nicht herausragend. Was sie taktisch zu sagen unterlässt, ist nicht weltbewegend. Trotzdem gelingt es ihr, jede Opposition bis zur Nichtexistenz zu atomisieren.
24.September 2009 erschienen auf dem Mainstream Report Sex,Macht und Politik auf Welt online
Scheitert die CDU in letzter Minute an Merkel? Wenn es die CDU überhaupt noch gibt, möchte man witzeln, dann scheinen es immer weniger Wähler wahrzunehmen. Die CDU ist Merkel und Merkel hat wohl auch noch eine Partei. Aber das ist zu wenig für diese Partei. Wer Merkel will, muss CDU wählen. Das ist die Hauptbotschaft, die das Unionslager zu diesem weitestgehend ausgefallenen Bundestagswahlkampf 2009 beizusteuern hat.
Die CDU hat sich in Wahrheit nie von ihrem langjährigen Vorsitzenden Helmut Kohl emanzipiert. Sie hat es nicht geschafft Helmut Kohl aufs Altenteil zu schicken. Das haben die Wähler 1998 für die CDU erledigt. Und „vollstreckt“ hat diesen Wählerwillen dann das von Helmut Kohl hoffnungslos unterschätzte „Mädchen“ Angela Merkel, in dem sie sich klammheimlich selbst auf den Stuhl des großen Vorsitzenden setzte.
Merkel ist Helmut Kohl in anderer Gestalt und sie ist noch ein Stück mehr. Hat Helmut Kohl die Partei noch mit Masse niedergedrückt und ausgesessen, ist es Angela Merkel gelungen, leise mit glockenheller Stimme ( einem eigenartigen Tremolo und einer merkwürdigen Satzmelodie), die Union mit all ihren streitbaren, höchst männlichen Diadochen so platt zu machen wie ein Abziehbild.
Es scheint, als würde Angela Merkel den Männern um sie herum, sei es in ihrer Partei, sei es in ihrem Kabinett, sei es auf der Weltbühne der Präsidenten und Staatslenker, (im Infight) die Virilität aus dem Knochenmark herausziehen.
Merkel ist nicht die Mutti zum Anlehnen
Merkel ist icht die Mutti zum Anlehnen und auch keine Übermutter. Sie ist nicht die heißbegehrte Geliebte, sie ist nicht die resolute Patentante, nicht die eiserne Großmutter und sie ist auch nicht der Kumpeltyp, mit dem Mann Pferdes stehlen möchte. Merkel ist eine Qualität jenseits all der üblichen Rollenzuschreibungen. Von ihrem Adlatus Ronald Pofalla ist irgendwie nicht all zu viel übrig geblieben. Er wirkt neben Merkel wie ein etwas schräger Ja-Sager-Apparat.
Selbst Super-Sarko, der sich eher für dienstältere Models interessiert, tanzt wie ein entsexualisierter Gockel um Merkel herum. Obama lässt sich trotz mancher Entscheidung, die Merkel nicht gefallen können, von Merkel in die Schranken weisen und gibt sich erstaunlich folgsam. Gordon Brown scheint eher furchtsam auf die Lady aus Germany zu reagieren, während – man erinnert sich- George W. Bush noch am distanziertesten auf Merkel reagierte, was ihn in die Lage versetzte burschikos mit ihr zu schäkern.
Die SPD-Granden und Merkel
Franz Müntefering, sicher einst ein beinharter Genosse, schien 2005 der ideale Traumpartner für Merkel zu werden, eine eheähnliche Lebensgemeinschaft schien sich anzubahnen, nachdem das Duo Müntefering/Schröder vom Wähler zerschlagen worden war. Es war allerdings eine öffentliche Ehe, die dann sehr schnell zerbrach, schon vor Münteferings zwischenzeitlichem Rückzug aus der Politik. Müntefering scheint Merkel seither zu meiden, wie der Teufel das Weihwasser.
Der einzige Gegenkandidat auf das Kanzleramt, Frank-Walter Steinmeier, ist dagegen zu einem emotionslosen Vernunftkaiser geworden, der keinen Wahlkampf gebacken kriegt: nicht gegen Merkel, nicht mit Merkel, nicht unter Merkel, nicht über Merkel. Er kriegt Merkel nicht auf den Punkt gebracht, er kriegt sie nicht zu fassen, er weiß nicht, wie er sich mit ihr streiten soll. Er möchte ihr nicht zustimmen, aber er tut es fast zwanghaft, und dabei wirkt er trotzdem so, als wenn er eigentlich nichts mit ihr zu tun haben wollte. Das wiederum erwarten seine linken Genossen eigentlich auch, zumindest der radikal linke Flügel in seiner Partei.
Peer Steinbrück ist oder wirkt zur Zeit am ehesten wie der „Partner“ von Merkel. Ihn hat sie noch nicht (ganz) geschafft, da fehlt ihr offenbar noch die Gelegenheit. Aber Steinbrück muss aufpassen, dass er sich nicht selber abschießt. Peer Steinbrück wird immer lässiger und fahrlässiger, immer sprücheklopfender - ist dies auch eine Reaktion auf (und heimliche Opposition gegen) Partnerin Merkel? Steinbrück entfernt sich von seiner eigenen Parteibasis. .
Wo sie hinkommt, gehorchen die Kerle ihr reihenweise
Die weit überwiegende Mehrheit der Wähler, auch der Wähler linker Parteien, ist in Deutschland seit 1949 durchgängig bis heute konservativ. Insofern ist es so etwas wie eine naturgesetzliche Konstante, dass die Union die schlechthinnige Volkspartei ist und die Mehrheitspartei in diesem Land. Daher hat die Union nicht in erster Linie Wahlen zu gewinnen, sondern sie muss lediglich darauf achten Wahlen nicht zu verlieren.
Merkels Devise, bloß kein Wahlkampf, bloß kein Anecken, bloß kein Streit, bloß keine Demokratie hat sie diesem Land - und selbst dem hartnäckig diffus und unreflektiert theoretisch linken, praktisch aber rechts gelebten Mainstream, in dem die Medien vor sich hin funktionieren - unbemerkt aufgeprägt.
Merkel stellt die Menschen durch ihr bloßes Dasein um sich herum ruhig und alle gehorchen. So ist es nicht verwunderlich, dass in den Medien permanent die Floskeln zu hören sind, dass streitiger Wahlkampf heutzutage beim Wähler nicht ankäme. Und auch die Wähler glauben bereits, dass es sich so gehört auf demokratisch geführten Wahlkampf mit Ablehnung zu reagieren.
Merkel ist objektiv eine wirklich unwichtige Person im Weltgeschehen und trotzdem hat das nicht sonderlich intellektuelle Forbes-Magazin, Merkel zur mächtigsten Frau der Welt erklärt. Wo sie hinkommt, gehorchen die Kerle reihenweise und zwar ihr, obwohl diese Kerle sonst den Macho und den Mann und den ganzen Kerl heraus hängen und auch durchsetzen.
Das Phänomen Merkel
Das Phänomen Merkel ist, dass sie, jenseits jeder Geschlechterspannung, Männer wie auch Frauen zu Lämmern macht. Ein Phänomen, das man nur beschreiben kann, für das es aber nicht im eigentlichen Sinne des Wortes eine Erklärung gibt.
Was Merkel sagt, ist nicht genial und auch nicht herausragend. Was sie taktisch zu sagen unterlässt, ist nicht weltbewegend und trotzdem gelingt es ihr jede Opposition, vor allem in ihrer eigenen Partei und in ihrem eigenen Kabinett bis zur Nichtexistenz zu atomisieren; alle finden Merkel gleichzeitig nett, sie alle zittern vor ihr und viele, vielleicht die meisten, würden sie am liebsten vom Hofe jagen.
Alle halten Merkel inzwischen für das Perfektpaket für CDU und CSU und niemand sieht mehr eine Alternative. Seehofer hat sich noch rechtzeitig nach Bayern vom Acker gemacht, Stoiber hat sich selber erledigt, aber das ist ihm möglicherweise im Dunstkreis Merkels passiert, neben der er seit 2005 endgültig keinen Platz mehr fand.
Selbst Gewerkschaftsbosse und Linkssektierer in der SED/PDS-Nachfolgeorganisation pflegen einen äußerst sanften Umgang mit Merkel, der sie am liebsten aus dem Wege gehen, obwohl sie ansonsten kaum gehen können vor lauter Hass auf die Union.
Die CDU muss sich von Merkel emanzipieren, dringend!
Merkel ist ein massenpsychologisches Phänomen, aber jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, an dem die politische Fortune nicht mehr in der gewohnten Weise an Merkel klebt.
Die SPD ist vom Pech verfolgt, die Grünen kommen aus ihrer Ein-Generationen-Enge und Nischen-Situation nicht wirklich heraus, die Linkspartei muss noch erst beweisen, dass sie historisch mehr als eine Eintagsfliege ist und die FDP, die sich gerade treu an Merkels Seite gestellt hat, ist letzten Endes so stark wie Merkel schwach ist.
FDP-Chef Westerwelle ist nicht heraus gefordert gegen Merkel Immunität und Stärke zu zeigen. Seine Partei ist schließlich im Moment in einer gewissen, nicht ungeschickt ausgenutzten Abstaubersituation.
Auch die FDP ist eine Partei, die durch viele Einzeltänzer in ihren eigenen Reihen immer wieder gebeutelt wurde, die aber letzten Endes eine konservative Verankerung in der Gesellschaft hat und ebenfalls mehr darauf achten muss nichts falsch zu machen, denn darauf etwas Richtiges zu tun.
Wenn die CDU in allerletzter Minute den sicher geglaubten schwarz-gelben Sieg verfehlen sollte, was zur Zeit niemand seriös bejahen oder verneinen kann, dann ist dies bei der Singularität der Stellung von Merkel innerhalb der CDU allein deren Sache und Verantwortung.
Die amtierende große Koalition hat die Wähler auf Pump trotz Wirtschaftskrise bis zum Wahltag im Saus und Braus leben lassen, wie eh und je.
Die CDU war immer eine Partei, die ihr Ziel verfolgte und die Köpfe ohne allzu viel Federlesens rollen ließ. Jetzt verharrt die Partei in einer regelrechten Merkel-Starre und das gefällt zunehmend vielen Wählern absolut überhaupt nicht. Es scheint eine wachsende Zahl von Wählern zu geben, die die CDU nicht mehr wegen Merkel, sondern trotz Merkel wählen, wenn sie es denn tun.
Wenn Schwarz-Gelb die Bundestagswahl am kommenden Sonntag knapp gewinnen sollte, wäre es keineswegs ausgemachte Sache, dass die kommende Legislaturperiode tatsächlich vier Jahre dauern wird. Die Opposition, die sich nach dem kommenden Wahlsonntag, der in Wahrheit eine Lagerentscheidung bedeutet, bilden würde, könnte fundamentale Züge annehmen. Eine Radikalisierung am linken Rand, die in der letzten Legislaturperiode mit ihrer großen Koalition ausgeblieben ist, könnte ein Übriges dazu tun.
Die amtierende große Koalition hat die Wähler auf Pump trotz Wirtschaftskrise bis zum Wahltag im Saus und Braus leben lassen, wie eh und je. Das wird sich nach dem schönen Wahlsonntag radikal ändern (müssen), rein tatsächlich. Dies wird soziale Spannungen erzeugen, die von Kräften ausgenutzt werden können, die selber überhaupt nicht das Zeug dazu haben, Positives für die Wirtschaftsentwicklung beizutragen.
Kurzfristig gesehen ist eine konservative Regierung für das Land sicher wünschenswert, auf längere Sicht ist das mit einer knappen Mehrheit aber durchaus eine riskante Sache. Da wäre eine Fortsetzung einer großen Koalition unter Umständen der eigentlich schlechterer, aber realiter immer noch bessere Weg, wenn die SPD die innere Zerreißprobe im Angesichte ihres eigenen Generationswechsels in den Führungsriegen durchstehen kann. Steinmeier und der konservative Flügel der SPD können sehr schnell mit einer inneren USPD größte Schwierigkeiten bekommen.
Merkel hat trotz Unsicherheiten in wirtschaftlichen Fragen per Saldo nicht die schlechteste Politik abgeliefert, unter dem korrigierenden Einfluss der SPD, aber sie selber verfügt weder über einen konsistenten Kompass – sie vertritt keine wirkliche Werteordnung, keine Vision, keine Emotion – noch verfügt sie über eine demokratisch eigentlich notwendige Diskussionskultur.
Merkel erstickt den demokratischen Wettstreit. Selbst die Grünen, die bis dato wild in alle Richtungen gebissen haben (auch sich selber ins Bein), sind zu Lämmerschwänzen geworden und auch der radikalste Linksradikale vergisst das Beißen, wenn er an Merkel denkt.
Merkel ist in Wahrheit der wirkliche Basta-Kanzler
Dieses wundersame Sosein, wie sie nun einmal ist, der Angela Merkel, ist nach dem rot-grünen Chaos mit einzelnen guten Ansätzen einerseits etwas Wohltuendes für das Land, und andererseits eine Gefahr.
Helmut Kohl hat den Einfluss der Fundamentalisten, damals in der SPD, mit seiner Machtübernahme mitten in der Legislatur 1982 ein Ende bereitet. Andererseits waren 16 Jahre Kohl 8 Jahre zu viel. Die deutsche Einheit ist eine persönliche Leistung Kohls, die nicht verkannt wird, aber letzten Endes hat die Methode Kohl am Ende 1998 zur vollständigen Machtübernahme der Republik durch die 68er geführt, die in den 16 Kohljahren unter der Oberfläche die Deutungsmacht in den Medien, in der Justiz und in der Gesellschaft übernommen haben, während sich die Konservativen an der Macht glaubten.
Das rot-grüne Experiment ist dank eines gnädigen Schicksals (und womöglich auch dank der Recherchen der Autorin zu Joschka Fischer, 2001* und der damit ausgelösten ersten Fischer-Affäre, die die zweite Fischer-Affäre der ukrainischen Visa vpn 2005 überhaupt erst möglich machte – übrigens gegen Merkels langen Widerstand) ohne allzu große Flurschäden, die es auch hätte gegeben haben können, an der Bundesrepublik vorbeigegangen.
Geschichte wiederholt sich nicht, aber dennoch muss angemerkt werden dürfen, dass Merkel die Fehler Helmut Kohls in verschärfter Form wiederholt. Merkel scheut alle notwendigen Diskussionen über Integration, Bildung, über das 68er-Erbe, über Kultur, über das Öffnen der Gesellschaft aus dem Würgegriff sich einer lindwurmartig fortsetzenden sogenannten linken Attitüde, Ideologie oder Lebensart o.ä. heraus.
Es ist kein Naturgesetz, dass man mit linksradikalem Theater, Geschreibe, Gerede immer den ersten Platz an der Sonne, in allen Talkshows und dergleichen bekommt und immer das dickste Bankkonto führt, das man jedermann verheimlicht. Das führt zu Verwerfungen, die es in den frühen Aufbaujahren der Bundesrepublik nicht gegeben hat.
Die Bundesrepublik wäre heute ein Armenhaus, wenn erst die Kommunisten und später die 68er, die Pop-Kommunisten, wie die Autorin sie nennt, die das gesamte gesellschaftliche Leben umgepolt haben, auch noch die Kanzlermacht gehabt hätten.
Auch jetzt müssen die Denkzwänge des Mainstream, der politischen Korrektheit gesprengt werden. Dringend und sofort! Was Merkel aber tut, ist genau das Gegenteil. Sie zementiert den Status quo. Und sie negiert schlicht und ergreifend die drängenden Probleme dieser Gesellschaft.
Westerwelle, der einzige Mann im politischen Geschehen
Merkel ist eine Umfallerin – siehe den pflaumweichen Ausstieg aus dem Ausstieg zum Atom-Ausstieg der CDU. Siehe die pflaumweichen Phantasien mit den Grünen zu koalieren, siehe Hamburg. Merkel belastet mit ihrem heutigen Opportunismus die Bundesrepublik von morgen, in dem sie ganze Themenfelder unauffällig niederwalzt oder nur obenhin notdürftig tangiert.
Helmut Kohl war immerhin noch, wenn auch nicht für jedermann, ansprechbar. Dagegen ist Merkel unnahbar. Sie ist im Zweifel eine der unbekanntesten Personen Deutschlands, obwohl sie im Zentrum der Öffentlichkeit steht.
Westerwelle scheint zurzeit der einzige Mann im politischen Geschehen dieser Tage zu sein; er hat jetzt erneut eine irrwitzige Koalition der bürgerlichen Seite mit den Grünen, die in dieser Konstellation nicht koalitionsfähig sind, abgesagt. Er setzt alles auf eine Karte, auf die Schwarz-Gelbe und tut alles, um ein solches Ergebnis wahrscheinlicher zu machen. Merkel, und in ihrem Gefolge die CDU, reagieren auf dieses Angebot nicht enthusiastisch, sondern halten sich alle taktischen Spielchen offen.
Merkel muss diskursiver und dialogfähiger werden und ihre Politik transparenter und damit solider mehrheitsfähig machen, weil das Plattbügeln keinen nachhaltige n Mehrwert für die Gesellschaft verspricht.
* Anmerkung zur Fischer-Affäre von 2001, die bis heute keine Chance der Aufklärung hat: Zuerst wurden die Veröffentlichungen der Autorin zu Joschka Fischer im Jahr 2001 von einzelnen Politikern und Journalisten und insgesamt von den Medien gierigst aufgegriffen, und dann blitzartig von der Politik (auch von der CDU), den Weltmedien (und speziell auch den deutschen Leitmedien) und der deutschen Justiz abgewürgt: die Welt damals noch im Fischer-Wahn. Nichts desto trotz haben die Veröffentlichungen der Autorin 2001 die bis zu diesem Zeitpunkt chancenlose Kritik an 68 überhaupt erst eröffnet, auf der die Renegaten und manch andere Nachahmer und neuerdings Konservativbekenner heute aufbauen, schleppend und mühsam genug und immer noch höchst befangen. Man betrachte das mediale Jubel-Jubiläum aus dem Jahre 1997/98,vollkommen in 68 aufgehend, mit hunderten von Artikeln und Talkshows , in dem wirklich jeder alte 68er und RAF-Terrorist von Hans-Magnus Enzensberger, Christian Klar über Horst Mahler bis Bommi Baumann mit seinen alten Märchen und Heldentaten wortreich, angehimmelt und ohne jede Chance für irgendeinen Zweifel zu Wort kam, im Vergleich zu dem immer noch kleinen Fortschritt des 68er-Jubileums 2007/2008, wo doch schon eher auch kritische Töne zu Wort kamen. Die Aufarbeitung von 68 ist bis heute qualitativ unzureichend und blockiert damit einen freien Blick auf sehr viele aktuelle Themenkreise.
