Die taz-Leserin Renate Künast ( Grüne) hat heute ( Karfreitag) auf den Artikel "Diskriminierung-Nein Danke !" über das Antidiskriminierungsgesetz in der taz vom 21.3.05 reagiert:
Obwohl Künast nur ein paar grüne Sprechblasen liefert, reagieren die ausgedürsteten Medien wie die Irren. Beispiel Süddeutsche Zeitung titelt mit "Grüne Offensive".
Immerhin es ist ein Novum, dass ein Bundespräsident parteitaktisch in dieser Form angegriffen wird. Man kannte jedenfalls keine derartigen Attacken der Liberalen oder der Christunionierten gegen Johannes Rau, dessen pastorale, kosmische Redereien oft genug auf die grün-rote Klientel abgestimmt waren. Das muss man wissen, dass jetzt der Bundespräsident, anders als das Grundgesetz sein Amt definiert, offenbar eine Schachfigur auf dem politischen Brett zu sein beginnt, die am tagesaktuellen Geschehen teil hat. Wenns die Grünen so wollen !
Spiegel online 24.3.05
"PRÄSIDENTENREDE
Künast attackiert Köhler
Verbraucherschutzministerin Renate Künast hat scharfe Kritik an Horst Köhler geübt. Der Bundespräsident habe ein "Bild von einer Republik der sozialen Kälte", schimpfte die Grünen-Politikerin.
Berlin - Die Reaktion ließ etwas auf sich warten: Zehn Tage nach seiner Rede zur Arbeitslosigkeit entgegnete jetzt Ministerin Künast dem Staatsoberhaupt - und warf ihm soziale Kälte vor. "Übersetzt heißt sein 'Vorfahrt für Arbeit' Freiheit für den Profit einiger weniger", sagte Künast der "Frankfurter Rundschau". Hinter Köhlers Ausführungen stecke "ein Bild einer Republik der sozialen Kälte". Köhler suggeriere mit seinen Worten, dass mit einem Verzicht auf das Anti-Diskriminierungsgesetz und mit dem Abbau von durch Umweltschutz verursachten vermeintlichen Hemmnissen massenweise Arbeitsplätze geschaffen würden, sagte Künast einem redaktionellen Vorabbericht zufolge."
Die soziale Kälte ist das Hauptproblem der grünen Partei, die sich um die soziale Diskriminierung des unteren Drittels der Bevölkerung einen Teufel scheren.
Deswegen der Schnellschuss auf den Bundespräsidenten Köhler in der Jahrzehnte alten Routine: alle anderen sind böse, die Grünen sind gut.
Die Frage der unsozialen, diskriminierenden Wirkung nicht irgendeines, sondern des konkret vorgelegten Antidiskriminierungsgesetzes weiß Künast offenbar nach wie vor nicht zu beantworten. Und die Frage: Schafft das Antidiskriminierungsgesetz denn nun die geschlechtsspezifische Diskriminierung der wehrpflichtigen Männer ab? beantwortet Künast auch nicht.
Na, na, wer wird denn da die guten, richtigen, weisen, analytischen, gutmenschelnden, sanften, nachhaltigen, betroffenen Schnellschüsse der Ministerin kritisieren?! Sie machen sich damit des schlimmsten verbrechens schuldig, das es gibt: Sie missachten die Wahrheit der grünen Lehre, die sich aus sich selber die Wahrheit bescheinigt. Sie Ketzerin! gehen Sie in sich und kriechen Sie zu Kreuze - vor der Genialität grüner Systemanalyse! Aber hopp, hopp, bevor man Sie mit einer Keule überzieht!
Kommentiert von: Alexander Schmidt | 03. April 05 um 18:20 Uhr