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Sie brauchen nur den ersten Satz dieses Beitrages zu lesen. Dann haben sie es und die Bundestagswahl 2009 ist auch schon entschieden: Der größte und bedeutendste Kommunist der Bundesrepublik Deutschlands ist Aldi. (bitte die anderen Discounter Lidl, Plus, Penny, Kik, Ikea u.a. auf keinen Fall vergessen).
Und der größte Kapitalist des Landes sind ebenfalls Aldi und die anderen Billiganbieter. Und das gibt’s nur im Wilden Westen! Aldi und co. liefern auf menschenwürdigem Niveau die Grundversorgung, die der Kommunismus immer versprochen hat: Lebensmittel, Kleidung, Einrichtung, Urlaub, Babybedarf, technische Geräte, Bad-Küche-Baumaterial usw. und dabei geht es längst nicht mehr um Brot und Wasser, sondern schon lange auch um ehedem Königliches, Kaiserliches und Zaristisches: Lachs und Garnelen und Champagner, Orangen und Bananen und eben auch alles andere aus allen Bereichen, was früher Luxus war, wenn auch in abgeflachter Qualität, für jedermann.
Im früheren sozialistischen Osten, wo Karl Marx, der Massenmörder Lenin und die furchtbaren Völkermörder Stalin und Mao die Systeme beherrschten und die Gedanken verkleisterten, gab’s weder freien Kapitalismus noch Kommunismus. Und es gab keine vergleichbare und verlässliche Grundversorgung wie die Discounter sie liefern. Und Nordkorea musste sogar noch im 21. Jahrhundert der Welt mit einer Atombombe drohen, um eine Handvoll Reis für jedermann heranzuschaffen.
Marx und die reine Lehre liefern viele Rezepturen, wie man Güter – von Dienstleistungen hatte er noch weniger Ahnung – gerecht verteilt, was immer gerecht sein mag. Ein Rezept, wie eine Volkswirtschaft Güter produziert, ist Marx allerdings schuldig geblieben. Wie denn der Mehrwert produziert werde, den Marx immer verteilen will und den man zum Leben braucht, das ist die Domäne des Kapitalisten und des Kapitalismus. Dazu hat Marx nichts Entscheidendes beizutragen und deswegen ist seine Idee auch nicht in die Praxis umsetzbar. Marx scheitert eben gerade theoretisch und nicht nur praktisch, wie es entschuldigend immer heißt. Was nützt es, wenn der arme Schuster einen kaputten Schuh in seiner Werkstatt repariert, wenn nebenan, also am selben Ort zur selben Zeit ein fabrikneuer Schuh billiger zur Verfügung steht? Der Schuster hätte in so einem Fall einen Minderwert produziert, also volkswirtschaftlich in der Bilanz etwas verbraucht. Auch das, was man den Handel nennt, also der Wirtschaftszweig, der sich mit Güterverteilung beschäftigt, ist den Kommunisten der reinen Lehre ein Dorn im Auge: kein Wunder, dass sie ihn nie gebacken bekommen. Händler, Makler, (die großen Industriebarone waren ja sowieso Feindbild) galten als diejenigen, die sich an der ehrlichen Arbeit des Proletariers nur bereicherten. Und dies obwohl die Güterverteilung doch der Kern ihrer ganzen Idee, Philosophie und Moral ist, allerdings nie praktisch, sondern schwelgerisch-schwülstig-ideologisch. Es ist also nicht unverständlich, dass in den kommunistischen Diktaturen die Güter bei den Armen nie angekommen sind. Dieser Mangel war allerdings kommunistisch auf alle Proletarier gerecht verteilt. Verteilungsgerechtigkeit auf niedrigstem Niveau! Dabei ist gleiche wirtschaftliche Teilhabe hinter allen Tonnen gedruckter Theorie letzen Endes schon der moralische Clou der Konsumreligion Kommunismus. Anders Aldi, Lidl und co., die halten was Marx versprach. Und als gute Kapitalisten schaffen sie auch noch Arbeit und investieren, was auch Arbeit schafft.
Scheinbeschäftigung, wie die Urmutter der heutigen Linkspartei, die SED, sie in der untergegangenen DDR generierte, verlangt dem Einzelnen zwar Fleiß und „Arbeit“ ab, leider aber nur mit„gefühlter“ Produktivität. Deswegen sind die DDR und der Ostblock insgesamt letzten Endes ja auch vom Markt verschwunden. Kommunismus liegt also nicht mehr im Regal, weil er sich selber falsifiziert und atomisiert hat. Nur die Linkspartei hat das bis heute nicht gemerkt und versucht den Kommunismus ständig neu ins Regal zurück zu stellen und denjenigen, die im kapitalistischen Westen am unteren Ende der sozialen Skala stehen, mit Rattenfängerei für sich zu gewinnen.
Niemand, der einkommensschwach, vom Staat unterstützt lebt, sollte seinen eigenen finanziellen Abstieg in Gestalt der Linkspartei wählen. Die könnte, wäre sie Regierung, nicht einmal Hartz IV finanzieren. Der Spruch: „Sozial ist, was Arbeit schafft“ und das ist der Kapitalismus, ist und bleibt richtig. Je ärmer desto kapitalistischer müsste man wählen, um aus der Armutsfalle heraus zu kommen. Sozial ist nicht die Abschaffung des Kapitalismus, wie die Kommunisten es wollen: das ist unsozial. Sozial ist den Kapitalismus hegen und pflegen und die Reichen und Leistungsstarken zu noch mehr Leistung und Risikofreude und Ideenreichtum heraus zu fordern. Ein gerechtes Steuersystem, das allerdings nicht ganz einfach zu haben ist, ist sozial. Eine Grundversorgung für Krankheit, Kindheit und Alter, die nur der Kapitalismus auf modernem Anspruchsniveau finanzieren kann, ist sozial.
Ein guter Kapitalist ist gierig und listenreich - das ist die gesunde Definition. Und ebenso gesund ist eine Gesellschaft, wenn sie diesen Kapitalisten mit sozialen Forderungen immer wieder neu in Anspruch nimmt und „quält“. Das ist das Austarieren des Antagonismus zwischen Kapital und Arbeit oder sagen wir etwas moderner, zwischen Arbeit und Kapital. Da gibt es keine Patentlösung ein für alle mal, sondern nur ein permanentes Austarieren nach Spielregeln.
Einer der Wirtschaft a la Marx noch vor der Wende in Moskau und Karlshorst studiert hat, wie der Bundesgeschäftsführer der PDS Linkspartei, Dietmar Bartsch, muss sich im Zweifel erst einmal von falschem Wissen trennen, bevor er sozial nützliches, marktwirtschaftliches Wissen Wählern feil bietet, die darauf hoffen, dass es ihnen mit der Linkspartei besser gehen werde. Eine Europaabgeordnete der Linkspartei, deren Name hier nichts zur Sache tut, eine ewig gestrige Kommunistin, wenn auch mit kapitalistischem Antlitz, die die „Kommunistische Plattform“ innerhalb der Linkspartei anführt, ist eine Garantin dafür, dass die Linkspartei bis auf Weiteres lernunfähig bleibt; Lernunfähigkeit auch in Sachen Grundgesetz.
Der Bundestagswahlkampf 2009 hat begonnen, spätestens mit dem gestern von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz vorgelegten Armuts- und Reichtumsbericht, in dem er den letzten rot-grünen Jahren 2004 und 2005 ein schlechtes Sozialzeugnis ausstellt und mit Armut Stimmung gegen die Union (Mindestlohn) machen möchte. Dieser Wahlkampf könnte und sollte mal wieder ein Lagerwahlkampf werden und zwar im klassischen Sinn. Und den haben die bürgerlichen Kräfte in allen Parteien immer sehr reaktiv geführt. Die Angreifer waren zumeist diejenigen, die in einem wie auch immer gearteten Sozialismus mit eingebauter moralischer Überlegenheit den Systemwandel propagierten, wobei sie sich darauf beschränkten lautstark zu agitieren, was alles abzuschaffen sei, ohne die konstruktive Alternative zu liefern. In den fragilen globalisierten Zeiten ist es an der Zeit, dass die bürgerlichen Kräfte und die Kräfte, die für die freie soziale Marktwirtschaft mit menschlichem Antlitz eintreten, das Heft in die Hand nehmen und selber den Diskurs bestimmen.
Der Kapitalismus hat zweifelsfrei seine spezifischen Gesetzmäßigkeiten Armut zu produzieren und diese Armut gilt es zu bekämpfen. Aber der Kommunismus produziert eine Armut, die nicht bekämpfbar ist, von seinen immanenten antidemokratischen und totalitären und ideologisch verblendeten Strukturen abgesehen.